26.04.2017 in Topartikel Ortsverein

Bundestagskandidatin referiert beim OV Meßstetten

 
Stella Vortrag Meßstetten April 17

Die SPD-Bundestagskandidatin Stella Kirgiane-Efremidou sprach beim SPD-Ortsverein Messstetten zum Thema Migration und Integration.

Zahlreiche Genossen waren der Einladung des Ortsvereins gefolgt. Nach dem Vortrag gab es eine lebendige Diskussion.

 

27.04.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD begrüßt Kita-Ausbau des Bundes

 

Generalsekretärin Boos: „Es geht voran“

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat das heute vom Bundestag verabschiedete vierte Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung als „wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ begrüßt.

„Immer mehr Familien wünschen sich und brauchen qualitativ gute Angebote der Kindertagesbetreuung. Sie verbessern die Bildungschancen aller Kinder von Anfang an und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Deshalb müssen wir gute Betreuungsangebote ausbauen“, so Boos. „Ich freue mich, dass wir mit dem von unserer Familienministerin Schwesig vorgelegten Gesetz jetzt einen weiteren Schritt vorankommen und bundesweit 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze schaffen.“

26.04.2017 in Bundespolitik von SPD KV Sigmaringen

Hilde Mattheis besucht Behindertenwerkstatt

 

Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, hat sich bei ihrem Besuch in den Sigmaringer OWB-Werkstätten an einer regen Diskussionsrunde beteiligt. Thema war das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG), das für Menschen mit Behinderung mehr Möglichkeiten der Selbstbestimmung und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bringen soll.

Hier der Artikel vom 21. April aus dem Südkurier von Kurt Loescher

23.04.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich

 

"Es ist das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen. Mich freut, dass Macron offenbar schon im ersten Wahlgang vorne liegt. Ich hoffe, dass nun alle Demokratinnen und Demokraten in Frankreich zusammenhalten, am 7. Mai wählen gehen und für Offenheit, Verständigung und ein gemeinsames Europa stimmen. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas nun ein soziales Versprechen hinzufügen – und dies auch halten. Dabei sind wir auf die Pflege der deutsch-französischen Freundschaft dringend angewiesen."

17.04.2017 in Politik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Türkei-Referendum

 

"Das Ergebnis ist bitter, gerade weil es so knapp ist. Angesichts der Nachrichten über mögliche Unregelmässigkeiten fällt es mir schwer, es zu akzeptieren.

Ich verstehe die offenbar hohe Zustimmung der Türken in Deutschland zu dieser Verfassungsänderung nicht. Es zeigt, dass Verständigung und Integration bei uns noch viel Herzblut benötigen. Von allen Seiten.

Edogans furchtbare Ankündigung, die Todesstrafe wieder einzuführen zu wollen, wird die Gräben vertiefen. Und dennoch: Europa sollte die Tür für die Türkei nicht auf immer und ewig verschließen. Immerhin haben sich die Hälfte der Türken - trotz massivster Propaganda - diesen Allmachtsfantasien entgegengestellt. Und die vielen gemeinsamen Interessen sind einfach zu wichtig.

Es wird jetzt darauf ankommen, einen Weg zu finden, der Brücken aufbaut anstatt sie abzureißen. Aber wie dieser Weg genau aussehen kann, dazu fällt mir im Moment noch nichts ein. Ich bin einfach nur entsetzt."

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Martin Schulz

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